Förderschritte 7. Verfahren Gigabit Breitband
Zur Unterstützung des Gigabit-/Glasfaser-Ausbaus beteiligt sich die Stadt Traunstein an den Breitbandförderprogrammen des Bundes ( Gigabit-RL Bund 2.0) und des Landes (BayGibitR)
Die Veröffentlichungen des Gigabit Programm des Bundes finden Sie unter: https://portal.gigabit-pt.de/OeffentlicheVerfahren.do
Nachfolgend informieren wir Sie über den aktuellen Stand des Bayerischen Gigabit Förderprogramms und veröffentlichen die notwendigen Dokumente.
Die Stadt Traunstein hat im Rahmen des Auswahlverfahrens eine vorläufige Entscheidung gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) getroffen. Das Ergebnis kann in der nachfolgenden Datei eingesehen werden:
„Stadt Traustein Bekanntmachung vorgesehene Auswahlentscheidung“
Die Stadt Traunstein führt zur Bestimmung eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aus-/Aufbau und Betrieb eines ultraschnellen NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren auf Basis förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 7 der Richtlinie des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) durch.
Das Vergabeverfahren erfolgt elektronisch über den folgenden Link:
https://plattform.aumass.de:443/Veroeffentlichung/av210261
Alle nötigen Dokumente und Informationen sind ausschließlich über die Vergabeplattform abzurufen.
Die Stadt Traunstein hat eine Markterkundung gemäß Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt.
Das Ergebnis kann in der nachfolgenden Datei eingesehen werden: Markterkundung
Um den Vorrang des privatwirtschaftlichen Ausbaus von Gigabit-fähigen Breitbandnetzen zu gewährleisten und Wettbewerbsverzerrungen auf ein Minimum zu beschränken, führt die Stadt Traunstein in Vorbereitung eines geförderten Netzausbaus gemäß der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigabit-RL Bund 2.0)“ sowie der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (BayGibitR)“ eine kombinierte Markterkundung durch.
Die Veröffentlichung des kombinierten Markterkundungsverfahrens (MEV) sowie weitere Unterlagen finden sie nach der Anmeldung im zentralen Online-Portal des Projektträgers:
https://portal.gigabit-pt.de/OeffentlicheVerfahren.do
Die nach Gigabit-RL Bund 2.0 veröffentlichte Adressliste und die veröffentlichte Kartendarstellung gelten auch für die Markterkundung nach BayGibitR. Die Rückmeldung eines Netzbetreibers zu bestehender oder geplanter Versorgung wird die Kommune in beide Verfahren einfließen lassen, eine doppelte Rückmeldung ist nicht notwendig.
Die Stadt Traunstein plant die Inanspruchnahme von Fördermitteln zum Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen. In der aktuellen Phase ist noch nicht bekannt, für welche Adressen eine Förderung in Anspruch genommen werden kann. Hierzu wurde eine Adressliste des gesamten Versorgungsbereichs der Stadt Traunstein auf der oben genannten Plattform zur Verfügung gestellt.
Die Kommune führt ein kombiniertes Markterkundungsverfahren gemäß „Hinweisdokument kombiniertes Markterkundungsverfahren“ (veröffentlicht unter Punkt 2 auf dem Portal des Bayerischen Breitbandzentrums: https://www.schnelles-internet.bayern.de/gigabit/musterdokumente.html) durch.