Klimaplan Traunstein
FÖRDERPROJEKT
Im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMUB), vertreten durch den Projektträger Jülich, wird in dem Förderzeitraum vom 01.03.2020 bis zum 01.06.2022 das Vorhaben: „KSI: Einstellung eines Klimamanagers zur Erstellung und Umsetzung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes“ gefördert.
Förderkennzeichen: 03K13055
Auftraggeber:
Große Stadt Traunstein
Vertreten durch Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer
Stadtplatz 39
83278 Traunstein
Ansprechpartner:
Klaus Hechfellner
Tel.: 0861 65-409
klaus.hechfellner@stadt-traunstein.de
Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzinitiativen ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso, wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
Weitere Informationen zur nationalen Klimaschutzinitiative können auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums unter www.klimaschutz.de oder auf der Seite des Projektträgers Jülich unter www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen eingesehen werden.
Klimaschutzkonzept - Wie geht es weiter?
In einem moderierten konstruktiven Prozess mit engagierten, in Verbänden, Vereinen, Initiativen o.ä. organisierten Bürgervertretungen wurde das Klimaschutzkonzept – der Klimaplan Traunstein - mit einem 18 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog in nur neun Monaten erarbeitet. Der Stadtrat stimmte, über alle Fraktionen hinweg, dem Klimaschutzkonzept inhaltlich ohne Gegenstimme zu.
Zur Umsetzung der Maßnahmen beschloss der Stadtrat mehrheitlich eine Bürgerbefragung mit dem Ziel, die Umsetzung der Maßnahmen durch eine breite Mehrheit der Traunsteiner Bürgerschaft mittragen zu lassen. Die Befragung im Rahmen eines Bürgerentscheides am 20. Februar 2022 scheiterte an der geringen Wahlbeteiligung. Das notwendige Quorum wurde nicht erreicht. Ein weiterer durch eine Bürgerinitiative angestoßener Bürgerentscheid am 25. Mai 2022, der von der Stadt ein über das Klimaschutzkonzept hinausgehendes Engagement forderte, erreichte ebenfalls nicht die erforderlichen 20 Prozent von Ja-Stimmen der Wahlberechtigten und konnte so ebenfalls keine rechtliche Wirkung entfalten. Die Erkenntnis der beiden „Bürgerbeteiligungen“ ist, dass trotz der aufwendigen Aufklärungskampagnen das Interesse der Bürger für dieses essentielle Thema nicht geweckt werden konnte. Die Bürger konnten nicht mobilisiert werden, an die Urnen zu gehen.
Trotz alledem werden aus dem Klimaplan Traunstein sukzessive Maßnahmen priorisiert und entsprechend der finanziellen Machbarkeit umgesetzt. Bereits auf den Weg gebracht wurden Maßnahmen zur Einsparung von schädlichen Treibhausgasen mit großer „Hebelwirkung“, wie die Dekarbonisierungsstrategie (Umstellung von fossilen Energieträgern auf regenerative), die bereits von den Stadtwerken in Auftrag gegeben wurde. Weiter wird das Nahwärmenetz weiter ausgebaut werden.
Vorrangflächen für Windkraftanlagen, die im Rahmenplan ausgewiesen sind, werden hinsichtlich Ihrer Machbarkeit geprüft. Ein Radverkehrswegekonzept wurde erarbeitet einhergehend mit Maßnahmen zur Steigerung der Fahrradfreundlichkeit. In der Verwaltung und im öffentlichen Nahverkehr wird die Elektrifizierung der Fahrzeuge vorangetrieben. Förderprogramme zum energieeffizienten Sanieren und zur Erzeugung von Sonnenstrom wurden aufgelegt. Das Aufbringen von PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften wird mit Nachdruck vorangetrieben. Auch am Schutz der Moore wird gearbeitet (Renaturierung der Pechschneid).
(Klaus Hechfellner, Klimaschutzmanager, 16.08.2022)